needed GmbH

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der needed GmbH – Stand Januar 2018

§ 1 Geltung, Vertragsabschluss

 

(1) Alle Leistungen und Angebote von Needed GmbH (=Needed GmbH) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die der Kunde mit Needed GmbH abschließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Leistungen und Angebote, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

(2) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn Needed GmbH ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Needed GmbH auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

 

(3) Alle Angebote von Needed GmbH sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.

 

§ 2 Eigentum, Urheberrecht

 

(1) Konzepte und Gestaltungen stehen im geistigen Eigentum der Needed GmbH. Needed GmbH behält sich das Eigentum und / oder Urheberrecht an allen von ihr abgegebenen Angeboten und Kostenvoranschlägen sowie dem Kunden zur Verfügung gestellten Zeichnungen, Abbildungen, Berechnungen, Konzepten, Prospekten, Modellen und anderen Unterlagen und Hilfsmitteln vor. Der Kunde darf diese Gegenstände und / oder Konzepte ohne ausdrückliche Zustimmung von Needed GmbH weder als solche noch inhaltlich Dritten zugänglich machen, sie bekanntgeben, selbst oder durch Dritte nutzen oder vervielfältigen. Er hat auf Verlangen von Needed GmbH diese Gegenstände und / oder Unterlagen vollständig an Needed GmbH zurück zu geben und eventuell gefertigte Kopien zu vernichten, wenn sie von ihm im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nicht mehr benötigt werden oder wenn Verhandlungen nicht zum Abschluss eines Vertrages führen. (2) Von Needed GmbH an den Kunden gelieferte Ware bleibt bis zu deren vollständiger Bezahlung Eigentum von Needed GmbH.

 

§ 3 Preise und Zahlungen

 

(1) Die Preise gelten für den in der Auftragsbestätigung aufgeführten Leistungs- und Lieferumfang. Mehr- oder Sonderleistungen werden gesondert berechnet. Die Preise verstehen sich in Euro zzgl. Verpackungs-, Transport- und Versicherungskosten, der gesetzlichen Mehrwertsteuer, bei Exportlieferung zzgl. Zoll sowie aller anfallenden Gebühren und anderer öffentlicher Abgaben.

 

(2) Rechnungsbeträge sind innerhalb von 30 Tagen ohne jeden Abzug zu bezahlen, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist. Maßgebend für das Datum der Zahlung ist der Eingang bei Needed GmbH.

 

(3) Kommt der Kunde mit der Bezahlung einer Rechnung in Verzug, ist Needed GmbH berechtigt, EUR 10,00 pauschale Mahnkosten für jedes Mahnschreiben zu verlangen. Es bleibt dem Kunden unbenommen, nachzuweisen, dass Needed GmbH kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

(4) Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden oder Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, wenn die Gegenansprüche unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif sind.

 

(5) Needed GmbH ist berechtigt, noch ausstehende Leistungen oder Lieferungen nur gegen Vorauszahlung der Sicherheitsleistung auszuführen oder zu erbringen, wenn Needed GmbH nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung der offenen Forderung von Needed GmbH durch den Kunden aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis gefährdet wird.

 

(6) Sämtliche im Zusammenhang mit den vom Kunden gewünschten Veranstaltungen anfallenden Fremdkosten (GEMA-Gebühren, Lieferanten, Mieten, etc.) sind vom Kunden zu tragen.

 

§ 4 Haftung / Rücktritt

 

(1) Needed GmbH haftet nicht für die Unmöglichkeit der Leistung oder Lieferung oder deren Verzögerung, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse (z. B. Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten bei der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen, behördlichen Maßnahmen oder die ausbleibende nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten)verursacht worden sind, die Needed GmbH nicht zu vertreten hat. Sofern solche Ereignisse Needed GmbH die Leistung oder Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer (insbesondere, wenn Genehmigungen von Behörden versagt werden) ist, ist Needed GmbH zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verlängern sich die Liefer- und Leistungsfristen oder verschieben sich die Liefer-und Leistungstermine um den Zeitraum der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlauffrist.

 

(2) Needed GmbH sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Im Fall eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten haftet Needed GmbH nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens. Nur wenn wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung sind) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dieser Haftungsausschluss bzw. diese Haftungsbegrenzung betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.

§ 5 Erfüllungsort, Gefahrübergang, Abnahme

(1) Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist München, soweit nichts anderes im Vertrag bestimmt ist.

 

(2) Verpackung und Transport unterstehen dem pflichtgemäßen Ermessen von Needed GmbH. Nur bei ausdrücklich vertraglicher Vereinbarung wird Needed GmbH auf Kosten des Kunden entsprechende Versicherungen gegen Diebstahl, Bruch-, Transport-, Feuer-, und Wasserschäden sowie sonstige versicherte Risiken abschließen.

 

(3) Die Gefahr geht spätestens mit der Übergabe des Liefergegenstandes an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder wenn Needed GmbH noch andere Leistungen (z. B. Installationen / Aufbau) übernommen hat.

 

(4) Lagerkosten nach Gefahrübergang trägt der Auftraggeber.

 

(5) Soweit eine Abnahme stattzufinden hat, gilt der Leistungsgegenstand als abgenommen, wenn

– die Lieferung und der Aufbau abgeschlossen ist,

– Needed GmbH dies dem Kunden unter Hinweis auf die Abnahmefiktion nach dieser Regelung mitgeteilt und ihn zur Abnahme aufgefordert hat,

– seit der Lieferung / Aufbau zwölf Werktage vergangen sind oder der Kunde mit der Nutzung des Liefergegenstandes begonnen hat.

 

§ 6 Gewährleistung

 

(1) Die Gewährleistung beträgt ein Jahr ab Lieferung oder, soweit eine Abnahme erforderlich ist, ab Abnahme.

 

(2) Der Leistungsgegenstand ist unverzüglich nach Ablieferung sorgfältig zu untersuchen. Bei Mängeln ist Needed GmbH zunächst nach von ihr zu treffender Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt. Im Fall des Fehlschlagens kann der Kunde vom Vertrag zurück treten oder den vereinbarten Preis angemessen mindern.

Schadensersatzansprüche richten sich nach Ziffer 4.2. dieser Bedingungen.

 

§ 7 Geheimhaltung / Datenschutz

 

(1) Alle dem Kunden im Zusammenhang mit dem Auftrag und seiner Durchführung zugänglichen oder bekanntwerdenden Informationen und Unterlagen sind auch nach Beendigung des Auftrages streng vertraulich zu behandeln und zwar auch dann, wenn es nicht zur Ausführung des Auftrages kommt. Dies gilt auch für Vorgänge, Daten oder sonstige Fakten aus dem Geschäftsbereich von Needed GmbH. Der Kunde darf Exemplare der vertraglichen Leistungen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Needed GmbH zu eigenen oder fremden Werbezwecken verwenden. Dem Kunden ist es untersagt, Abbildungen von Logos, Bildern oder Projektbeschreibungen Dritten zugänglich zu machen oder zu veröffentlichen.

 

(2) Der Kunde hat diese Geheimhaltungsverpflichtung seinen mit der Ausführung des Auftrages befassten Mitarbeitern und sonstigen eingeschalteten Dritten aufzuerlegen. (3) Beide Parteien verpflichten sich, alle Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes einzuhalten sowie bei Einschaltung Dritter diese entsprechend zu verpflichten.

 

§ 8 Bevollmächtigung / Veranstalter

 

(1) Soweit nichts anderes vereinbart ist, bevollmächtigt der Kunde Needed GmbH, alle für die Durchführung der vom Kunden gewünschten und beauftragten Veranstaltungen / Konzepten erforderlichen Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung des Kunden nach vorheriger Abstimmung mit dem Kunden zu beauftragen.

Die so von Needed GmbH in Vertretung des Kunden beauftragten Dritten sind keine Erfüllungsgehilfen von Needed GmbH, da Needed GmbH diese nur vermittelt.

 

(2) Soweit der Kunde Needed GmbH mit der Planung und Ausrichtung von Veranstaltungen beauftragt, bleibt der Kunde alleiniger Veranstalter. Der Kunde wird alle dafür erforderlichen Versicherungen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung abschließen.

 

§ 9 Schlussbestimmungen

 

(1) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen Needed GmbH und dem Kunde ist, soweit der Kunde Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechtes ist, München. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das CISG kommt nicht zur Anwendung.

 

(2) Needed GmbH speichert Daten aus dem Vertragsverhältnis nach § 28 Bundesdatenschutzgesetz zum Zwecke der Datenverarbeitung und behält sich das Recht vorbehält, die Daten, soweit für die Vertragserfüllung erforderlich, Dritten (z.B. Versicherungen) zu übermitteln.

München, 18. Januar 2018

needed GmbH
Bauerstrasse 19
80796 München

Telefon: +49 89 92 13 140-0


E-Mail: info@needed-gmbh.de

USt.IdNr: DE282823571

Vertreten durch: Amin Abousteit & Nina Theissen

 

Eingetragen im Handelsregister:

Register-Nr: HRB 198321

Gericht: München